5 Minuten vor der Zeit …star

19.12.2011

„5 Minuten vor der Zeit ist des Soldaten Pünktlichkeit.“ So hiess ein preussischer Militärspruch, und er gilt auch heute noch, nicht nur im Militär. Aber es kann auch falsch sein, wenn man fünf Minuten zu früh losfährt, wie folgende Geschichte zeigt.

Ein Autofahrer musste für drei Monate den Führerausweis abgeben. Das Strassenverkehrsamt bestätigte ihm schriftlich, dass er nach Ablauf der Frist, um Mitternacht, wieder fahren dürfe, auch wenn er dann noch nicht über das Führerausweisdokument verfüge, weil dieses auf dem Postweg sei. So macht es der Autofahrer. Zehn Minuten nach Beginn der Geisterstunde gerät er bei einem neuralgischen Strassenknoten in Autobahnnähe in eine allgemeine Polizeikontrolle. Die Polizei überprüft Person und Fahrzeug genau und hat nichts zu beanstanden ausser dem Umstand, dass er wenigstens fünf Minuten vor Mitternacht losgefahren sein müsse, um schon zu diesem Zeitpunkt diese Kreuzung zu erreichen. Er sei also trotz Führerausweisentzug gefahren. Das gäbe eine Busse und einen weiteren Entzug von wenigstens sechs Monaten. Für den Autofahrer, der beruflich jeden Tag auf das Auto angewiesen ist, ein Genickschlag. Diskussion war nicht möglich. Die Polizei konnte auf einen Rapport nicht verzichten, die Staatsanwaltschaft nicht auf einen Strafbefehl. Das mittlerweile orientierte Strassenverkehrsamt kündigte schon den neuen Entzug an. Es lag am Gericht, gesunden Menschenverstand anzuwenden und verhältnismässig zu entscheiden.

Das Gericht entscheidet

Das Amtsgericht ist zuhinterst im Tal in einem ehemaligen Fabrikgebäude untergebracht. Als die drei Richter tagten, lag es unter einer dicken Nebeldecke. Der Juraübergang weiter oben, den man eben passiert hatte, dagegen lag im schönsten Sonnenschein. Die Richter wogen ab: Die Kürzung der drei Monate um fünf Minuten entspreche einer Verkürzung von 0,004 %. Eine solch geringe Abkürzung sei nicht fassbar und falle nicht ins Gewicht. Bei einem parkierten Auto würde dieser Bruchteil eines Promilles einem Ueberhang von 0,2 mm entsprechen, bei einem Lastwagen mit vierzig Tonnen Gewicht etwa 1,5 kg. Das sei strafrechtlich eine Bagatelle oder – wie es der Gesetzgeber formuliert – ein besonders leichter Fall, weshalb keine Strafe auszusprechen und das Verfahren einzustellen sei. Die Gerichtskosten dagegen müsse der Angeschuldigte bezahlen. Das nahm dieser gerne in Kauf, denn wichtig für ihn war, dass nun auch das Strassenverkehrsamt keine (neue) Massnahme verfügen würde.

Nie ans Limit gehen

Im Strassenverkehr aber gilt weiterhin und generell: Sich nie am Limit bewegen, auch wenn dieser Fall noch einmal glimpflich abgelaufen ist. Nicht bei Dunkelorange über die Kreuzung, nicht mit einer Geschwindigkeit knapp vor dem Abheben in eine Kurve, nicht kurz vor dem Einschlafen ein Auto lenken, die Pneus frühzeitig ersetzen, genügend Abstand wahren, die Skibox nicht überladen, die Musiklautstärke dämpfen, auf Alkohol und Drogen verzichten, bei schlechter Sicht nichts erzwingen und langsamer fahren etc. Man soll sich immer im grünen Bereich bewegen, Reserven haben und das Glück nicht herausfordern.

Ernst Kistler, Rechtsanwalt und Notar